Österreichs Politdarsteller mißachten die Neutralität. Ein Spiel mit dem Feuer?
Die im Bundesgesetzblatt Nr. 211 Artikel 1 Absatz 2 vom 04. November 1955 verankerte Neutralitätserklärung besagt:
„Österreich wird zur Sicherung dieser Zwecke in aller Zukunft keinen militärischen Bündnissen beitreten und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaten auf seinem Gebiete nicht zulassen.“
- Dreifacher Verfassungsbruch 1994 bis 1997 –
1994 trat Österreich der „NATO-Partnerschaft für den Frieden“ bei. Bei den unzähligen Kriegsverbrechen die das Angriffsbündnis NATO seit seiner Gründung beging, ist die Lüge „Partnerschaft für den Frieden“ mit der „Seit 5:45 wird jetzt zurückgeschossen“ gleichzusetzen.
1995 verletzte die österreichische Regierung die Neutralität mit dem Beitritt in das europäische Militärbündnis „Europäische Union“ kurz EU zum zweiten mal. Mit der Unterzeichnung des EU-Vertrages akzeptierte die Bundesregierung in Art. 42 Abs. 7 Zitat:
„Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung, im Einklang mit Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen. 2Dies lässt den besonderen Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmter Mitgliedstaaten unberührt.“
Dieser Artikel 42 bedeutet, dass die EU auch ein Militärbündnis ist, dem Österreich nicht hätte beitreten dürfen. Zwar wird auf die besondere Stellung Österreichs nach Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen hingewiesen, doch seit der Außerkraftsetzung der Grund- und Freiheitsrechte und der im Bundesgesetz verankerten Zwangsmedikamentierung (COVID-19-Impfpflichtgesetz–COVID-19-IG) 2020 – 2023, muss auch dem obrigkeitsgläubigsten Bürger klar sein, dass sich das neosozialistisch geführte Österreich längst einer ausserösterreichischen Regierung unterworfen hat. (EU, WHO, WWF, UN, NATO,…)
- Dritter Beitritt in ein militärisches Bündnis 1997 –
Mit dem Beitritt in die „Euro-Atlantische Partnerschaft“ (EAPC) 1997, beging die österreichische Bundesregierung zum dritten mal den Bruch der im BGBl. Nr. 211 Art. 1 verpflichteten Unterlassung eines Beitrittes in ein Militärbündnis. Laut der öffentlich einsehbaren Seite https://www.bundeskanzleramt.gv.at/themen/sicherheitspolitik/zusammenarbeit-mit-der-nato.html ist das Hauptziel dieser Vereinigung Zitat: „Die derzeitige Zusammenarbeit zwischen Österreich und der NATO im Rahmen von EAPC und PfP findet im Wesentlichen in drei Bereichen statt: politischer Dialog, militärische und zivile Zusammenarbeit.„
„ KEIN MITGLIEDSSTAAT DER NATO WURDE SEIT IHRER GRÜNDUNG 1955 MILITÄRISCH BEDROHT ODER ANGEGRIFFEN “
JEDER BEWAFFNETE KONFLIKT UND JEDE KRIEGSHANDLUNG IN WELCHE NATO-MITGLIEDSSTAATEN BETEILIGT WAREN UND SIND, WURDEN UND WERDEN VON IHNEN SELBST INITIIERT UND SCHLIESSLICH AUCH AUSGELÖST!
Ich möchte abschließend betonend darauf hinweisen, dass die Verbreitung des folgenden verlinkten Beitrages von RT DE (Russia Today Deutsch) in der EU verboten ist! https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32022R0350
Noch Fragen?…
– Glauben Sie wenig, hinterfragen Sie alles, denken Sie selbst. –
Das Video habe ich noch nicht ganz gesehen, aber es ist ja offensichtlich, dass fast alles darauf hindeutet, dass man Krieg möchte. In erster Linie sehe ich da Deutschland. Wenn die USA im Ukraine Krieg aussteigt, werden europäische Soldaten in die Ukraine geschickt. Natürlich kann Europa den Krieg nicht gewinnen, aber hinauszögern bzw verlängern. Die USA wird sich auf die asiatischen Staaten konzentrieren. Wenn Russland jedoch an der Front zur Ukraine eingespannt ist, ist es für die USA ein leichteres Spiel, weil Russland vielen verbündeten Staaten nicht ausreichend helfen kann. USA will natürlich keinen Krieg mit China, weil China militärisch haushoch überlegen ist. Es wird wahrscheinlich wieder einen Stellvertreter-Krieg geben. Irgendein Land wird wieder herhalten müssen. In vielen Ländern brodelt es schon, da diese Untergrund Maschinerie von den USA gesponsert wird. Möglich, dass auch Taiwan hineingezogen wird.
Da unsere europäische Wirtschaft in Grund und Boden heruntergewirtschaftet wird, braucht man einen triftigen Grund und der heißt Krieg, wegen Putin. Europa ist pleite.
Keine Ahnung, wer die Fäden zieht, aber sicher kein Politiker. Das sind Marionetten. Und es gibt viele EPSTEIN, die die Politiker erpressen, bedrohen und die Weltpolitik lenken. Wäre interessant, wer das ist.
Dein neuer Beitrag ist perfekt 💪👍
Freue mich, dass du zu meiner Familie gehörst.
Невероятно солидная публикация, совсем в это время разбирался ей теме.